Wettbewerbsrecht und Urheberrecht

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Wettbewerbsrecht und Urheberrecht



Wettbewerbsrecht
Wettbewerbsrecht lautet der umfassende Oberbegriff für das Recht zur Bekämpfung unlauterer Wettbewerbshandlungen. Dies bezeichnet man auch als klassisches Wettbewerbsrecht im engeren Sinne. Eingeschlossen im Wettbewerbsrecht ist auch das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Näher definiert im Kartellrecht.
Das Wettbewerbsrecht teilt sich damit auf in ein Lauterkeitsrecht und das Kartellrecht. Hier hat vor allem das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb [Abk.: UWG) Bedeutung. Gleichzeitig kann man auch das Beihilfenrecht [Subventionen] als einen Aspekt des Wettbewerbsrechts verstehen.
Im deutschen Sprachraum wird jedoch der Begriff Wettbewerbsrecht meist nur für das klassische Wettbewerbsrecht im engeren Sinne verwendet. Dazu zählt als zentrale Zusammenfassung des Lauterkeitsrechts in Deutschland das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb [UWG].

Das Wettbewerbsrecht im weiteren Sinne dient zur Regulierung des Wettbewerbs zwischen den Marktteilnehmern. Es hat als Endziel den freien Leistungswettbewerb. Es soll Monopole verhindern und volkswirtschaftliche Stabilität schaffen und beibehalten. Das Schutzgut vom Wettbewerbsrecht ist der Wettbewerb. Eine juristisch abschließende Definition für Wettbewerb ist zwar nicht anerkannt, aber unter wettbewerblichem Verhalten kann man das Bemühen der Marktteilnehmer verstehen, sich selbst Vorteile gegenüber anderen Marktteilnehmern zu verschaffen. Man kann aber mit Wettbewerb auch eine Marktstruktur bezeichnen. Deshalb besitzt der juristische Begriff des Wettbewerbs eine gewisse Mehrdeutigkeit.
Als problematisch ist das Wettbewerbsrecht gelegentlich in gesellschaftspolitischer Hinsicht anzusehen. Vertreter dieser Ansicht argumentieren, das UWG könne zum Zwecke des Wettbewerbs missbraucht werden. Finanzstarke Unternehmen könnten sich auch solche Unterlassungsklagen leisten, die vor Gericht nur geringe Erfolgsaussichten hätten. Damit wird auf andere Unternehmen ein erheblicher finanzieller Druck ausgeübt. Was diese zum Nachgeben verleiten könne, indem ungeprüft strafbewährte Unterlassungserklärungen abgegeben würden. Ökonomen wiederum kritisieren, dass die Gefahr besteht, das UWG könnte in sich selbst regelnde Marktprozesse eingreifen und diese dadurch langfristig stören. Sie verweisen darauf, dass andere, vor allem angelsächsische Rechtsordnungen (wie etwa das Common Law in Großbritannien, Australien u.a.) mit einer deutlich geringeren Regelungsbreite und -tiefe auskommen, damit aber sehr gute Erfahrungen gemacht haben.



Urhebrrecht
Als Urheberrecht wird in einem Rechtssystem der Schutz eines Werks für seinen Urheber bezeichnet. Dieser Schutz berücksichtigt die wirtschaftlichen Interessen und die Ideale des Urhebers am Werk. Das Urhebrrecht wird aber zur Wahrung der Interessen der Allgemeinheit eingeschränkt [Schranken des Urheberrechts: Zitatrechte und Privatkopien]. Das Urheberrecht schützt geistige und künstlerische Leistungen wie Kompositionen, Gemälde, Skulpturen, Texte, Theaterinszenierungen, Fotografien, Filme, Rundfunksendungen, Musik- und Tonaufnahmen. Im Urhebrrecht ist ein urheberrechtlicher Schutz nur dann möglich, wenn die geistige oder künstlerische Leistung eine angemessene Schöpfungshöhe aufweist. Vereinfacht ausgedrückt - kreativ genug ist. Ist dies nicht der Fall, bleibt das Werk gemeinfrei. Das bedeutet, der Urheber hat keinen Anspruch auf einen Schutz sienes Werks. Das Urheberrecht muss nicht angemeldet werden. Es entsteht im Moment der Schaffung.

Dem Urheber steht das Recht der Verwertung seines Werkes zu. Dies beinhaltet vor allem die Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung, öffentliche Wiedergabe und Bearbeitung des Werkes. Der Urheber darf die Rahmenbedingungen der Verwertung festlegen. Er hat somit das Recht auf die Erstveröffentlichung und auf die erste Inhaltsmitteilungen. Außerdem ist die Urheberrechtsbezeichnung geschützt. Es darf niemand ohne Einwilligung des Urhebers den Namen oder den Künstlernamen des Urhebers an ein Original oder an eine Kopie anbringen oder das Werk entstellen.


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